CETA und TTIP


Seit Juni 2013 verhandeln die EU und die USA über die Einrichtung einer transatlantischen Freihandelszone zwischen der EU und den USA (TTIP=Transatlantic Trade and Investment Partnership) ab 2016. Ein ähnliches Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA=Comprehensive Economic and Trade Agreement) kam bereits im September 2014 zum Verhandlungsabschluss und muss nun noch legitimiert und ratifiziert werden.

Ziele dieser Abkommen sind u.a.:

  • die Belebung des Wirtschaftswachstums,
  • die Senkung der Arbeitslosigkeit und
  • die Erhöhung des Durchschnittseinkommens der Arbeitnehmer.

durch den Abbau so genannter „Handelsschranken“ und der „Harmonisierung“ von Standards.

Verhandlungen werden von „Handelspolitikern“ weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit und des EU-Parlaments geführt. Berater von Großkonzernen werden integriert.

Es gibt vielfältige Kritik auch von Seiten der Politik, aber insbesondere von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Entwicklungs- und Handelspolitik.